Freitag, 8. November 2013

EuGH Urteil zur rechtlichen Situtation Homosexueller

EuGH macht homosexuellen Flüchtlingen Hoffnung

Drei homosexuelle Afrikaner, die in den Niederlanden Asyl beantragt haben, erreichten vor dem Europäischen Gerichtshof ein Grundsatzurteil. Der Europäische Flüchtlingsrat findet die Entscheidung der Richter ermutigend. 
Homosexuelle Flüchtlinge können unter bestimmten Bedingungen in Europa leichter Asyl erhalten. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg urteilte am Donnerstag (07.11.2013), dass homosexuelle Flüchtlinge aus afrikanischen Staaten, in denen Homosexuelle tatsächlich zu Haftstrafen verurteilt werden, als "bestimmte soziale Gruppe" im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention anerkannt werden können.

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Homosexuelle haben Anspruch auf Asyl

 Homosexuelle Flüchtlinge haben Anspruch auf Asyl, wenn ihnen in ihrer Heimat Verfolgung wegen ihrer sexuellen Orientierung droht. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg. Dies gilt aber nur, wenn in den jeweiligen Herkunftsländern der Flüchtlinge tatsächlich auch Haftstrafen wegen homosexueller Handlungen verhängt werden.

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Verfolgte Homosexuelle haben Recht auf Asyl

 Verfolgte Homosexuelle haben in der EU ein Recht auf Asyl. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden. Riskieren die Männer und Frauen in ihren Heimatländern eine Strafe, stellten sie eine soziale Gruppe im Sinne des Asylrechts dar, erklärten die Richter. 
Nach Auffassung der Luxemburger Richter können Asylbehörden von einem Flüchtling überdies nicht verlangen, dass er seine Homosexualität in seinem Herkunftsland geheim hält oder sich bei ihrem Ausleben zurückhält, um eine Verfolgung zu vermeiden. Dies würde der Bedeutung der sexuellen Orientierung für die jeweilige Identität eines Menschen widersprechen.

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 Wo Schwulen die Todesstrafe droht

Weltweit gibt es in 76 Staaten Gesetze gegen homosexuelle Handlungen - in sieben Staaten droht die Todesstrafe. In einigen Ländern beziehen sich die gesetzlichen Regelungen nur auf Männer, Frauen werden dort nicht explizit erwähnt.
Homosexuelle werden in vielen Ländern der Welt strafrechtlich verfolgt. 
Die Menschenrechtsorganisation ILGA stellt jährlich die rechtliche Situation für Schwule und Lesben weltweit vor. Nach dem "State Sponsored Homphobia"-Bericht aus dem Mai dieses Jahres sind besonders in Afrika Gesetze gegen Homosexuelle weit verbreitet: In fast 40 afrikanischen Staaten steht Homosexualität unter Strafe.

 

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