Sonntag, 16. November 2014

Diskriminierung Homosexueller Wenn Unrecht Recht ist

Im Jahr 1872 tritt Paragraf 175 im Strafgesetzbuch in Kraft. Er schreibt die Diskriminierung homosexueller Männer fest und begleitet die deutsche Rechtsprechung bis weit in die Bundesrepublik hinein. Ein Überblick vom Kaiserreich bis heute.
Von Martin Anetzberger
 
Die Diskriminierung homosexueller Männer hat eine lange Tradition - auch in Deutschland. In der Moderne wird sie erstmals 1872 für ganz Deutschland einheitlich im Strafgesetzbuch festgelegt. Paragraf 175 überlebt in verschiedenen Versionen das Deutsche Kaiserreich, Weimarer Republik sowie Nazi-Diktatur - und bleibt auch in der Bundesrepublik jahrzehntelang unrühmlicher Bestandteil der Gesetzbücher. Lesben bleiben vom Unrecht der deutschen Staaten verschont. Ein Überblick:

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Gesetzesentwurf zu Hasskriminalität macht Homo- und Transphobie unsichtbar

Alltägliche Gewalt gegen Lesben, Schwule und Trans* muss Berücksichtigung finden
 
Bundesjustizminister Heiko Maas hat einen Gesetzentwurf gegen Hasskriminalität (Drucksache 18/3007) vorgelegt, mit dem das Strafgesetzbuch geändert werden und auf die Tatmotive Bezug genommen werden soll. Anlässlich der heutigen ersten Lesung im Bundestag erklärt Manfred Bruns, Sprecher des Lesben- und Schwulenverbands (LSVD):
 
Ein Gesetzentwurf zur Hasskriminalität, der Homophobie und Transphobie totschweigt, ist diskriminierend. Der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) kritisiert den Gesetzentwurf der Bundesregierung als unzureichend und erwartet Nachbesserung durch das Parlament. Wir begrüßen, dass „rassistische“ Motive nun explizit im Strafgesetzbuch benannt werden sollen. Völlig unverständlich ist aber, warum der neue Gesetztest ebenfalls häufig vorkommende Motive für Hasskriminalität, wie Homophobie und Transphobie, nicht beim Namen nennen will, sondern in die Sammelrubrik „sonstige menschenverachtende“ Motive abschiebt.

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Kommentar: Wir leben im Jahr 2014, nicht 1954

"Normal oder nicht normal?" steht auf dem Plakat, mit dem die ARD für die Toleranzwoche wirbt. Darunter ist ein junges schwules Paar zu sehen. Wer solche rückständigen Fragen stellt, trifft den Zeitgeist nicht und katapultiert die aktuellen Debatten meilenweit zurück.

Die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten rufen ab Samstag zur Toleranzwoche auf und sendet Beiträge über Schwule, Migranten, Menschen mit Behinderung und andere Gruppen, die laut ARD wohl toleriert werden müssen. Das ist an sich lobenswert. In einer Zeit, in der immer mehr Flüchtlinge nach Deutschland kommen, gleichzeitig Hooligan-Demos stattfinden und eine rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) in ein Parlament nach dem anderen einzieht, ist es wichtiger denn je, für eine vielfältige und offene Gesellschaft zu werben.

Doch was die ARD macht, ist rückständig. Alleine schon der Begriff Toleranz ist falsch, impliziert er doch lediglich eine passive Duldung. Was nur toleriert wird, kann sich schnell ändern und plötzlich umschwenken. Viel besser wäre es gewesen, hätte man die Akzeptanzwoche ausgerufen – dahinter steckt Verständnis und Zustimmung. Wer Schwule toleriert, der hat nichts gegen sie, dem sind sie egal. "Egal" kann sich aber schnell ändern. Wer sie – und andere Minderheiten – jedoch akzeptiert, der hat verstanden, dass sie gleichberechtigter Teil der Gesellschaft sind. Akzeptanz erfordert das aktive Zustimmen, Toleranz ist nur passiv.

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Besorgte Eltern? Nein, ihr missbraucht Eure Kinder!

Unter dem Motto „Besorgte Eltern" oder „Rettet unsere Kinder" rufen zur Zeit verschiedene Vereine zu Demonstrationen in Großstädten auf. Wer genauer hinschaut, bemerkt: Da werden wehrlose Kinder für politisch und religiös extreme Interessen ihrer Eltern missbraucht. 
Ein Weckruf von David Berger

Nachdem es den selbsternannten Wächtern für Anstand, Ordnung und Sitte nicht wie vor gut einem Jahr in Frankreich gelungen ist, Zehntausende gegen Homoehe und Adoptionsrecht für gleichgeschlechtliche Partnerschaften auf die Straßen zu holen, hat man beschlossen, in Deutschland einen anderen Weg zu gehen. Man behauptet, besorgter Kinderschützer zu sein. Eine Strategie, die man scheinbar von rechtsradikalen Gruppen abgeschaut hat, die neue Sympathisanten über das Motto: „Wir kämpfen gegen den Missbrauch wehrloser Kinder!" suchen.

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Gays wollen schwulen Bullen vor Metzger retten

Ein Bulle weigert sich, Kühe zu besamen – er interessiert sich mehr für seine männlichen Kollegen. Nun soll er zum Entsetzen von Tierschützern eingeschläfert werden.

Benjy ist ein prächtiger Bulle – nur zum Leidwesen seines Besitzers so gar nicht an weiblicher Gesellschaft interessiert. Der Charolais-Stier hat gemäss irischen Medien einen vorzüglichen Stammbaum. Er wurde von einem Bauern gekauft, um seine Kühe zu besamen.

Benjy hingegen besteigt keine einzige Kuh, berichtet der «Independent». Der Bauer sagt zur Zeitung: «Zuerst dachte ich, er sei ein diskreter Bursche, einer, der nur zur Sache kommen kann, wenn er unbeobachtet ist.» Dass sein Bulle schwul sein könnte, fiel ihm erst auf, als er feststellte, dass Benjy vor allem seinen Geschlechtsgenossen Avancen machte.


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Hintergrund §175 Verboten schwul

Sie sind heute alte Männer – und brechen jetzt ihr Schweigen. Homosexuelle der "175er-Generation", die in den 50er und 60er Jahren in Deutschland von Nachbarn oder Bekannten denunziert, von Polizisten verfolgt wurden. Es drohte Gefängnis und - was für viele schlimmer war: der bürgerliche Tod. Weil der § 175 StGB ("Unzucht zwischen Männern") aus Kaiserreich und Nazizeit weiter galt. 

Polizei-Protokolle und Ermittlungsakten belegen, wie in der jungen Bundesrepublik Deutschland Jagd auf Homosexuelle gemacht wurde. Wer erwischt wurde, dessen Leben wurde peinlich genau abgefragt und in Gerichtsverhandlungen detailreich ausgebreitet. Wurden sie bestraft, waren bürgerliches Leben und Karriere im Beruf erledigt. 

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Homosexualität und Kirche - Der Herr Pfarrer und sein Mann

Alexander Brodt-Zabka und Jörg Zabka sind schwul, miteinander verheiratet - und arbeiten beide als Pfarrer. Die Toleranz der evangelischen Kirche hat das gehörig auf die Probe gestellt.
Von Verena Mayer
 
Ist es die Liebe, die uns antreibt? Die Frage kommt von Pfarrer Jörg Zabka. Es ist Sonntagmorgen in Berlin, Zabka steht im schwarzen Talar in der Kirche und predigt. Ein schlichter Neubau, durch die Milchglasfenster fällt Licht. Zabka sagt, dass viele von der Bibel wissen wollten, was richtig sei und was falsch. Aber darum gehe es nicht. Sondern darum, "was die Liebe uns bietet". Die Kirchenbesucher nicken. Ältere Damen sind gekommen, ein Ehepaar, ein, zwei junge Leute.

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Europäisches Netzwerk gegen Homophobie tagt in Wien

Frauenberger begrüßt VertreterInnen von 13 europäischen "Rainbow Cities"

Wien (OTS) - Die für Antidiskriminierung zuständige Stadträtin Sandra Frauenberger begrüßte gestern Donnerstag VertreterInnen von 13 europäischen Städten, die sich im Wiener Rathaus zu einem zweitägigen Arbeitstreffen eingefunden haben. Viele deutsche und niederländische Städte, aber auch Bergen, Ljubljana, Turin und Madrid werden vertreten sein.
Erfreut betont Stadträtin Sandra Frauenberger: "Ich bin sehr stolz, dass es uns gelungen ist, das erste Arbeitstreffen des Rainbow Cities Netzwerkes nach Wien zu holen. Immerhin betreibt die Stadt Wien seit 16 Jahren mit Unterstützung der Wiener Antidiskriminierungsstelle für gleichgeschlechtliche und transgender Lebensweisen 'Amtliche Buntmachung'. Wir brauchen aber internationale Solidarität im Kampf gegen Homophobie und Transphobie, denn zusammen sind wir stärker."

Separatistengebiete in der Ukraine: Sorge über Verbot von Homosexualität in der "Volksrepublik Donezk"

Auf eine Anfrage von Volker Beck gab die Bundesregierung Auskunft zur Lage in den "Volksrepubliken" Donezk und Lugansk. Sie bleibt unübersichtlich.
Von Norbert Blech

Die Bundesregierung hat auf eine Anfrage des Grünenpolitikers Volker Beck über die rechtliche Situation von Schwulen und Lesben in den Separatistengebieten der Ukraine geantwortet.

"Nach Kentnissen der Bundesregierung verbietet Artikel 31.3. der sogenannten 'Verfassung' der 'Donezker Volksrepublik' gleichgeschlechtliche Formen von Partnerschaft und Zusammenleben", heißt es in der Antwort. Der Abschnitt wird wie folgt übersetzt: "Jegliche Form der pervertierten Form des Zusammenlebens von Menschen des gleichen Geschlechts wird nicht anerkannt, nicht erlaubt und gesetzlich verfolgt."

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Der zweitstärkste Mann der Welt ist schwul - Der US-Amerikaner Rob Kearney outet sich

Der zweitstärkste Mann der Welt ist schwul. Rob Kearney, der gerade beim „World’s Strongest Man“-Wettbewerb den zweiten Platz erobert hatte, hat sich öffentlich geoutet - und der Welt seinen Partner vorgestellt.
Gegenüber der „Huffington Post“ erklärte Kearny die Gründe für diesen Schritt: „Ich wollte nicht mehr verstecken, wer ich bin“ - und er wollte auch öffentlich zu seinem Freund stehen.

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