Proteste gegen Referendum über Ausschluss von Homo-Ehe
Zagreb - Mehr als tausend Aktivisten haben einen Tag vor dem Referendum über die Homo-Ehe in Kroatien für die Rechte von gleichgeschlechtlichen Paaren demonstriert. Nach einem mehrstündigen Protestmarsch durch die Hauptstadt Zagreb entrollten sie vor dem Parlamentsgebäude eine riesige Regenbogenfahne."Wir fordern die Wähler dazu auf, die Minderheitenrechte zu schützen, so dass niemand in Kroatien zu einem Bürger zweiter Klasse wird", rief die Aktivistin Sanja Juras ihren Mitstreitern zu.
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Kommentar Andy
Meines Erachtens stellt das Referandum ein untaugliches Mittel dar, die Ziele reaktionärer Kreise durchzusetzen. Da man einfache Gesetze zwar von einer Regierung erlassen aber prinzipiell damit rechnen muß, dass die nächste Regierung sie möglicherweise wieder ändert, kam man in vielen Staaten des ehemaligen Ostblockes auf die "geniale" Idee alle Dinge die man für wichtig hielt, direkt in die Verfassung aufzunehmen.
Nun muß man gewiss kein Verfassungsrechtler sein um zu erkennen das dieses Vorgehen nichts mit Demokratie zu tun hat. In der Verfassung eines demokratischen Landes sind stets die wesentlichen Grundrechte verankert und bilden somit den grundsätzlichen Rahmen in denen sich die Gesetze eines Landes bewegen. Hier verkehrt sich jedoch der Sinn einer Verfassung ins Gegenteil. Man schützt keine Menschen sondern benachteiligt einen großen Teil der Bevölkerung indem man ihnen Rechte vorenthält. In Kroatien meint man wirklich die Ungleichbehandlung und Diskriminierung von Bürgern als oberste Direktive in der Verfassung verankern zu können. Nun ja, machen kann man das natürlich schon. Nur entfernt man sich dann immer weiter von einer wahren Demokratie.
Demokratie ist nun einmal nicht einfach nur die Benennung einer Mehrheit, derer sich die Minderheit unterzuordnen hat. Eine Demokratie beruht immer auf die Freiheit eines jeden einzelnen Induviduums. Und die Gleichheit auf Grund der sexuellen Orientierung gehört nun einmal zu den wesentlichsten Menschenrechten, auch wenn dies vielen Leuten nicht recht klar ist.
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