Sonntag, 21. Dezember 2014

Gesetzentwurf gegen Hasskriminalität

„ES GEHT UM DAS RESPEKTVOLLE ZUSAMMENLEBEN.“

Gewalt gegen Schwule, Lesben und Trans* gehört immer noch zum Alltag. Unlängst wurde ein Gesetzentwurf gegen Hasskriminalität vorgelegt. Doch der stößt auf Kritik. Mit uns sprach Markus Ulrich vom LSVD-Bundesverband.

WAS IST GENAU DAS PROBLEM BEIM GESETZENTWURF?
Der Gesetzentwurf gegen Hasskriminalität benennt Homo- und Transphobie nicht explizit. Stattdessen geht er davon aus, dass Polizei und Justiz wissen, dass diese sehr häufig vorkommende Ursache für Gewalt durch den Zusatz „sonstige menschenverachtende“ Motive mitgemeint ist. Unsere Erfahrung zeigt jedoch: Wenn homo- und transphobe Hasskriminalität nicht ausdrücklich genannt ist, finden diese Beweggründe in der Praxis der polizeilichen Ermittlungen und strafrechtlichen Bewertung zu wenig Beachtung.


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