Ungarn: Homophobe Rechtsextremisten drittstärkste Kraft

In Ungarn haben Homo-Gegner die Wahlen zum Parlament gewonnen: Die nationalkonservative Regierungspartei Fidesz-MPSZ von Ministerpräsident Viktor Orban konnte ihre Zwei-Drittel-Mehrheit wahrscheinlich verteidigen, die rechtextremistische Jobbik-Partei wurde mit Gewinnen drittstärkste Kraft.

Nach Auszählung fast aller Stimmen kam Fidesz, zu Deutsch "Bund Junger Demokraten", bei der Wahl am Sonntag auf 133 der 199 Parlamentssitze und konnte damit offenbar knapp ihre Zwei-Drittel-Mehrheit verteidigen, mit der die Partei im Alleingang die Verfassung ändern kann. Fidesz hatte diese Mehrheit bereits 2011 genutzt, um die Ehe für Schwule und Lesben in der Verfassung zu verbieten (queer.de berichtete). Außerdem führte die Partei mehreren umstrittene Reformen durch, wie die Einschränkung der Unabhängigkeit von Justiz und Medien, die unter anderem von der Europäischen Union kritisiert worden sind.

Weiterlesen auf www.queer.de